Das The­ma Daten­schutz ist seit dem 20. Jahr­hun­dert ein Dau­er­bren­ner. Spä­tes­tens seit den 60er-Jah­ren ist Ent­schei­dungs­trä­gern und Akti­vis­ten das Poten­zi­al zur mas­si­ven Daten­samm­lung durch IT bewusst. Damals über­leg­te die US-Regie­rung erst­mals, ein zen­tra­les Daten­zen­trum ein­zu­rich­ten. Das hat­te welt­wei­te Kon­se­quen­zen: Auch in Deutsch­land zeich­ne­te sich das neue Zeit­al­ter ab und klu­ge Köp­fe dach­ten dar­über nach, wie Daten­sam­meln in geord­ne­ten Bah­nen lau­fen kann. Dabei kam das Hes­si­sche Daten­schutz­ge­setz von 1970 her­aus – das ältes­te for­ma­le Daten­schutz­ge­setz der Welt.

Bemü­hun­gen für ähn­li­che Geset­ze in den USA sind seit­dem durch­ge­hend geschei­tert. Das hat die Grund­la­ge für eini­ge Strei­tig­kei­ten gelegt, denn Daten­schutz ist heu­te wich­ti­ger denn je. So schwelt schon seit der Ver­ab­schie­dung der DSGVO ein Kon­flikt zwi­schen Euro­pa und den USA. Einer­seits kön­nen ame­ri­ka­ni­sche Web­sei­ten nicht die euro­päi­schen Daten­schutz­stan­dards ein­hal­ten. Ande­rer­seits machen US-Diens­te nun­mal einen erheb­li­chen Teil des moder­nen Inter­nets aus. In die­ser Zwick­müh­le erge­ben sich stän­dig neue Gerichts­ur­tei­le, die noch jah­re­lang Schlag­zei­len machen wer­den. Zuletzt hat­te hier­zu­lan­de sogar die Ver­wen­dung der belieb­ten Goog­le-Fonts eine Abmahn­wel­le aus­ge­löst. Ohne­hin steht Goog­le als Daten­kra­ke und größ­ter Such­ma­schi­ne welt­weit mit­ten im Gesche­hen, wenn es um das The­ma Daten­schutz geht.

Wel­chen Wert hat der Daten­schutz noch 2023?

In vie­len Berei­chen hat der Durch­schnitts­mensch beim Daten­schutz resi­gniert. So war noch 1983 eine Volks­zäh­lung umfas­send genug, bis vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt zu zie­hen. Heu­te dage­gen ist all­ge­mein bekannt, dass intel­li­gen­te Gerä­te vom Smart­phone bis zu Ale­xa mit­hö­ren kön­nen und jeder Mensch eine mas­si­ve Daten­spur hin­ter­lässt. In der Wis­sen­schaft hat sich dafür der Begriff “Digi­ta­le Resi­gna­ti­on” durch­ge­setzt – also die Mei­nung, an den Zustän­den der Daten­samm­lung lie­ße sich ohne­hin nichts mehr ändern.

Das muss nicht sein. Daten­schutz ist heu­te immer noch ein gro­ßes The­ma mit viel Dis­kus­si­ons­be­darf. Des­we­gen wur­de schon 2006 auf Initia­ti­ve des Euro­pa­rats der Euro­päi­sche Daten­schutz­tag ins Leben geru­fen. Der 28. Janu­ar als Ver­an­stal­tungs­tag hat eine his­to­ri­sche Bedeu­tung. Am 28.01.1981 unter­zeich­ne­ten die Mit­glie­der­staa­ten des Euro­pa­rats näm­lich die Euro­pa­rats­kon­ven­ti­on 108. Mit dem Doku­ment ver­pflich­te­ten sie sich zur Ach­tung des Daten­schut­zes ihrer Bür­ger.

Auch der dies­jäh­ri­ge Daten­schutz­tag befasst sich mit der Sen­si­bi­li­sie­rung für The­men, die in unser aller Leben noch eine erheb­li­che Rol­le spie­len wer­den. Akti­on statt Resi­gna­ti­on – damit kön­nen alle Betei­lig­ten hel­fen, auch in Zukunft den Daten­schutz zu gestal­ten.

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