Das Thema Datenschutz ist seit dem 20. Jahrhundert ein Dauerbrenner. Spätestens seit den 60er-Jahren ist Entscheidungsträgern und Aktivisten das Potenzial zur massiven Datensammlung durch IT bewusst. Damals überlegte die US-Regierung erstmals, ein zentrales Datenzentrum einzurichten. Das hatte weltweite Konsequenzen: Auch in Deutschland zeichnete sich das neue Zeitalter ab und kluge Köpfe dachten darüber nach, wie Datensammeln in geordneten Bahnen laufen kann. Dabei kam das Hessische Datenschutzgesetz von 1970 heraus – das älteste formale Datenschutzgesetz der Welt.
Bemühungen für ähnliche Gesetze in den USA sind seitdem durchgehend gescheitert. Das hat die Grundlage für einige Streitigkeiten gelegt, denn Datenschutz ist heute wichtiger denn je. So schwelt schon seit der Verabschiedung der DSGVO ein Konflikt zwischen Europa und den USA. Einerseits können amerikanische Webseiten nicht die europäischen Datenschutzstandards einhalten. Andererseits machen US-Dienste nunmal einen erheblichen Teil des modernen Internets aus. In dieser Zwickmühle ergeben sich ständig neue Gerichtsurteile, die noch jahrelang Schlagzeilen machen werden. Zuletzt hatte hierzulande sogar die Verwendung der beliebten Google-Fonts eine Abmahnwelle ausgelöst. Ohnehin steht Google als Datenkrake und größter Suchmaschine weltweit mitten im Geschehen, wenn es um das Thema Datenschutz geht.
Welchen Wert hat der Datenschutz noch 2023?
In vielen Bereichen hat der Durchschnittsmensch beim Datenschutz resigniert. So war noch 1983 eine Volkszählung umfassend genug, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Heute dagegen ist allgemein bekannt, dass intelligente Geräte vom Smartphone bis zu Alexa mithören können und jeder Mensch eine massive Datenspur hinterlässt. In der Wissenschaft hat sich dafür der Begriff “Digitale Resignation” durchgesetzt – also die Meinung, an den Zuständen der Datensammlung ließe sich ohnehin nichts mehr ändern.
Das muss nicht sein. Datenschutz ist heute immer noch ein großes Thema mit viel Diskussionsbedarf. Deswegen wurde schon 2006 auf Initiative des Europarats der Europäische Datenschutztag ins Leben gerufen. Der 28. Januar als Veranstaltungstag hat eine historische Bedeutung. Am 28.01.1981 unterzeichneten die Mitgliederstaaten des Europarats nämlich die Europaratskonvention 108. Mit dem Dokument verpflichteten sie sich zur Achtung des Datenschutzes ihrer Bürger.
Auch der diesjährige Datenschutztag befasst sich mit der Sensibilisierung für Themen, die in unser aller Leben noch eine erhebliche Rolle spielen werden. Aktion statt Resignation – damit können alle Beteiligten helfen, auch in Zukunft den Datenschutz zu gestalten.
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